Welche Rechtsgrundlage hat das "Right to be Forgotten"?
Die Rechtsgrundlagen des "Rechts auf Vergessenwerden" liegen in diesen beiden Bereichen:
- Artikel 17 der DSGVO: Das Recht, die Löschung von Daten zu verlangen, wenn diese nicht mehr benötigt werden, die Einwilligung nicht mehr vorliegt oder die Daten ohne Zustimmung des Benutzers erhoben wurden.
- Richtlinie 95/46/EG: Diese Verordnung wurde als grundlegender Bestandteil des EU-Internetschutzes konzipiert.
Wenn die Anfrage des Benutzers unter eine dieser Rechtsgrundlagen fällt, muss der Datensammler die personenbezogenen Daten des Benutzers löschen. Dies kann angewendet werden, wenn Informationen nicht mehr relevant sind (z. B. wenn jemand sich abgemeldet hat) oder nicht mehr korrekt sind (z. B. wenn sich die Adresse oder der Name eines Benutzers geändert hat).
Die Erläuterung, wann Benutzer Daten löschen können und wann nicht, sollte ein wichtiger Bestandteil Ihrer Datenschutzrichtlinie sein.
Wie unterscheidet sich das "Right to be Forgotten" vom Recht auf Privatsphäre?
Ein weiterer wichtiger rechtlicher Rahmen ist das Recht auf Privatsphäre. Da sich dieses vom Recht auf Vergessenwerden unterscheidet, ist es wichtig, beide zu verstehen.
Der Hauptunterschied besteht darin, dass es beim Recht auf Privatsphäre darum geht, personenbezogene Daten nicht öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht auf Vergessenwerden hingegen bezieht sich auf öffentlich zugängliche Informationen und erlaubt es dem Nutzer, deren Löschung zu verlangen.
Das Recht auf Vergessenwerden ist Teil des umfassenderen Datenschutzrahmens der EU/des EWR, auf dem jeder Mitgliedstaat zusätzlich aufbaut. Das Recht auf Vergessenwerden ist im Wesentlichen eine spezifische Unterkategorie innerhalb des größeren Rahmens des Rechts auf Vergessenwerden.
In welchen Situationen kann das Recht auf Vergessenwerden geltend gemacht werden?
Das Recht auf Vergessenwerden kann geltend gemacht werden, wenn Nutzer ihre Informationen aus der Öffentlichkeit entfernen lassen wollen. Dies ist besonders wichtig bei Suchmaschinen, wenn beispielsweise Daten (z. B. Wohnadressen) erscheinen könnten, ohne dass die Person es bemerkt.
Ein Nutzer kann das "Recht auf Vergessenwerden" auch auf verschiedenen Online-Plattformen wie Websites und sozialen Netzwerken geltend machen. Sie könnten ihre Rechte in folgenden Situationen ausüben wollen:
- Die Informationen werden nicht mehr benötigt (z. B. wenn sie ihr Konto deaktiviert haben).
- Die Daten sind veraltet (z. B. wenn sie ihren Namen geändert haben).
- Die Informationen könnten dem Ruf einer Person schaden (z. B. bei Identitätsdiebstahl).
Weitere Beispiele, in denen das "Recht auf Vergessenwerden" geltend gemacht werden kann, sind:
- Daten wurden nicht rechtmäßig verarbeitet (z. B. der Nutzer hat keine Einwilligung erteilt).
- Es gibt keine triftigen Gründe, die Daten zu verarbeiten.
- Löschen irrelevanter/veralteter Presseberichte, insbesondere wenn diese negativ sind.
Um sicherzustellen, dass Sie das "Recht auf Vergessenwerden" einhalten, sollten Sie die Hinzuziehung eines Rechtsexperten in Erwägung ziehen.
Wer kann die Entfernung von Informationen im Rahmen des Rechts auf Vergessenwerden beantragen?
Das "Recht auf Vergessenwerden" gilt für alle Einwohner der EU, des EWR und des Vereinigten Königreichs. Dies schließt Personen ein, die in der EU/EWR/Vereinigten Königreich leben und eine andere Staatsbürgerschaft besitzen (z. B. ein amerikanischer Staatsbürger, der im Vereinigten Königreich lebt).
Bürger in diesen Gebieten können die Korrektur oder Entfernung von persönlich identifizierbaren Informationen falls diese nachweislich fehlerhaft oder irrelevant sind. Dazu kann sich ein Nutzer an den Administrator oder Eigentümer der Website wenden.
Wichtig ist, dass ein Nutzer Artikel 17, das Recht auf Vergessenwerden, oder Ähnliches nicht ausdrücklich erwähnen muss. Stattdessen reicht es aus, sich zu melden und die Löschung der eigenen Daten zu verlangen.
Nachdem Sie die Daten einer Person entfernt haben, sollten Sie die betroffene Person kontaktieren, um zu bestätigen, dass Sie ihrer Anfrage nachgekommen sind.
Welche Einschränkungen gibt es beim Recht auf Vergessenwerden?
Es gibt noch weitere Faktoren, die bei der Ausübung des Rechts auf Vergessenwerden zu berücksichtigen sind. Wichtig ist zum Beispiel auch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Außerdem muss berücksichtigt werden, ob diese Informationen öffentlich zugänglich sein müssen.
Es ist außerdem wichtig zu verstehen, dass das "Recht auf Vergessenwerden" nicht im Widerspruch zu gesetzlichen Anforderungen steht. Anstatt ein Mittel zur Zensur von Personen zu sein, geht es beim "Recht auf Vergessenwerden" darum sicherzustellen, dass Unternehmen keine personenbezogenen Daten ohne die Zustimmung des Nutzers verkaufen.
Welche Auswirkungen hat das Recht auf Vergessenwerden für Online-Plattformen und Suchmaschinen?
Die Umsetzung des "Rechts auf Vergessenwerden" stellt eine Herausforderung dar und erfordert sorgfältige Abwägung und angemessene Durchführung. Dabei ist jedoch Fingerspitzengefühl erforderlich, da viele Entscheidungen subjektiv sein werden.
Es ist besonders wichtig, alle damit verbundenen Rechtsrahmen zu verstehen und das "Recht auf Vergessenwerden" in dieses Ökosystem zu integrieren. Darüber hinaus müssen Sie sich auch Gedanken darüber machen, wie Nutzer ihre Rechte durchsetzen können. Beispielsweise könnten Sie Elemente auf Ihrer Website einbinden, die in diesem Rahmen funktionieren.
Stellen Sie sicher, dass alles, was Sie implementieren, im Rahmen der DSGVO offiziellen Richtlinien liegt. Die Zusammenarbeit mit Rechtsberatern und Experten ist ebenfalls unerlässlich, um alles durchzusetzen.
Fazit
Das "Recht auf Vergessenwerden" ist eine wichtige Erwägung für alle Unternehmen und Websites, die in der EU, im EWR und im Vereinigten Königreich tätig sind. Nutzer haben das Recht, die Löschung ihrer Daten zu verlangen, sofern berechtigte Gründe dafür vorliegen. Es ist unerlässlich zu wissen, wann diese Daten gelöscht werden können und wann sie aufbewahrt werden müssen.
Die Wahrung des Gleichgewichts zwischen Datenschutz und öffentlichem Interesse ist ein zentraler Aspekt. Sie sollten auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass ähnliche Regeln andernorts eingeführt werden. Erfassen Sie nur Informationen, die absolut notwendig sind, und arbeiten Sie mit den Nutzern zusammen, um Informationen zu entfernen, die nicht öffentlich zugänglich sein sollten.
